Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1 Geltungsbereich
(1) Für die über die unter http://atelierzerah.com undhttps://www.facebook.com/atelierzerah betriebenen Internetportale begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber der Webseite (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Davon abweichende Vereinbarungen sowie Geschäftsbedingungen des Kunden sind wirkungslos und werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, dass sie vom Anbieter schriftlich anerkannt werden.
2 Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren aus dem Bereich Freiberuf/ Kunst, die beim Anbieter direkt erhältlich sind, geregelt.
Für Waren, die über ausgewählte Online-Shops des Anbieters erhältlich sind, gelten die AGBs der jeweiligen Seite.
3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Kaufvertrag über den vom Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden annimmt, indem er die Ware an den Kunden versendet oder den Versand an den Kunden per E-Mail bestätigt oder wenn der Anbieter eine ausdrückliche Annahmeerklärung abgibt.
Die Benachrichtigung über den Eingang der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss. Nimmt der Anbieter die Bestellung des Kunden nicht an (insbesondere, aber nicht ausschließlich wegen fehlender Verfügbarkeit der Ware), so wird der Kunde hierüber informiert. Eine von ihm bereits getätigte Zahlung wird rückerstattet.
(2) Der Kunde kann entweder bereits fertiggestellte Waren oder vom Anbieter individuell erstellte Werke bestellen.
Bei Bestellung von individuell erstellten Werken schickt der Kunde dem Anbieter eine E-Mail mit den speziellen Anforderungen über die Bestellung. Der Anbieter wird den Kunden nach Erhalt der speziellen Anforderungen kontaktieren.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(5) Der Vertragstext der Bestellung wird vom Anbieter gespeichert.
4 Preise, Versandkosten und Zahlung
(1) Die Preise variieren je nach Material, Technik und Bildgröße und sind ohne Passepartout und ohne Rahmen zu verstehen. Alle Preise sind Euro-Preise. Nach § 6(i)27 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer erhoben. Demnach sind die Preise ohne Mehrwertsteuer als Endpreise zu verstehen. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angegeben werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
(2) Die Zahlung wie folgt fällig: min. 20% Anzahlung, den Restbetrag nach Fertigstellung des Werkes. Bei Direktbestellungen beim Anbieter, hat der Kunde ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Nachnahme und Barzahlung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. (Bei Bestellungen im Online-Shop gelten die dortigen Zahlungsmodalitäten). Der Rechnungsbetrag ist nach Erhalt der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Lieferung gegen Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.
(3) Die Versendung der bestellten Ware erfolgt erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und verbleibt bis dahin iim Besitz des Anbieters.
5 Lieferfristen
(1) Die Lieferzeiten variieren je nach Auftragslage und Ausführungsart. Die Aufträge werden in der Reihenfolge des Einganges bearbeitet. Bei den vom Anbieter genannten Terminen handelt es sich stets um unverbindliche Angaben, es sei denn, Lieferfristen oder -termine sind in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens am 15. Tag nach bestätigtem Zahlungseingang. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
(2) Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
(3). Eine Verzugsentschädigung für Auftragsarbeiten ist ausgeschlossen.
6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden an: Mag. Vera Schneemeyer, Burgerstrasse 48, 4060 Leonding oder per E-Mail an: info@atelierzerah.com
Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
7 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (etwa wenn Sie eine individuelle Anfertigung bestellt haben), oder die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
8 Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
9 Geistiges Eigentum / Urheberrecht
(1) Der gesamte Inhalt des vom Anbieter unter http://www.atelierzerah.com, betriebenen Webseite steht im Hinblick auf geistige Eigentumsrechte ausschließlich im Eigentum des Anbieters oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen.
(2) Die Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Inhalten des vom Anbieter unter http://www. atelierzerah.com betriebenen Webseite, ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters und (soweit anwendbar) des jeweiligen Dritten untersagt. Sämtliche Rechte geistigen Eigentums an den vertriebenen Werken, an Entwürfen, Mustern, Texten, Grafiken, Logos und Bildern stehen ausschließlich dem Anbieter (oder soweit anwendbar dem jeweiligen Dritten) zu. Jegliche Form der Vervielfältigung oder gewerblichen Nutzung, explizit auch an Originalwerken, ist ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters (oder soweit anwendbar des jeweiligen Dritten) unzulässig.
(3) Der Anbieter hat das Recht, Kopien der Werke für eigene Zwecke zu nutzen. Sollte der Auftraggeber dies nicht wünschen, muss er dies dem Anbieter mitteilen.
(4) Bei vom Kunden in Auftrag gegebenen Motiven ist dieser dafür verantwortlich, dass Urheber- und Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden. Sollten durch das vom Kunden vorgegebene Motiv Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden, so übernimmt der Kunde alle rechtlichen und finanziellen Folgen und stellt den Anbieter von jeglicher Haftung frei.
10 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
(1) Es gilt ausschließlich das österreichische Recht, ausgenommen der Geltung von zwingenden Verbraucherschutzvorschriften am Ort des gewöhnlichen Wohnsitzes des Kunden. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist, wenn der Kunde nicht Verbraucher ist, der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung des Vertrages, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die dem Parteiwillen bezüglich der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt und zulässigerweise vereinbart werden kann.
Quelle: https://www.fuer-gruender.de/wissen/unternehmen-fuehren/e-commerce/agb-generator/ 2019